Nomadentum auf Europas Straßen beenden

Während die Verhandlungen im Verkehrsausschuss zum sog. Mobilitätspaket in vollem Gange sind, hat im Mai in Brüssel ein intensiver Austausch zwischen EU-Abgeordneten, Gewerkschaften und Betroffenen stattgefunden. Karoline Graswander-Hainz, verkehrspolitische Sprecherin der Europa-SPÖ, kommentiert: „Lkw-FahrerInnen sind die modernen Nomaden Europas.

Gleicher Lohn und flächendeckende Gesetze
Kilometerabhängige Bezahlung, wochenlanges Leben in der Fahrerkabine und immer höhere Ansprüche an Effizienz und Tempo – Gewerkschaften berichten von teilweise sklavenähnlichen Zuständen auf Europas Straßen. Die Liberalisierung des europäischen Verkehrsmarkts führt zu Problemen für die Beschäftigten, für fair wirtschaftende Unternehmen und für die Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen.“
Graswander-Hainz stellt klar: „Wir SozialdemokratInnen fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort für BerufskraftfahrerInnen und stellen uns vehement gegen jede Verschlechterung für die Beschäftigten. Das Grundproblem lösen die aktuellen Vorschläge nicht: Hochmobile ArbeitnehmerInnen kommen unter die Räder, wenn nicht flächendeckend kontrolliert und Gesetze nicht unionsweit gleich ausgelegt werden.“

Lösungen im Sinne der Transportbranche
Die Hoffnung auf ein grundlegendes Umdenken ist bei der SPÖ-Europaabgeordneten aber gering: „In der EU-Kommission wird wie immer der Warenfreizügigkeit der unbedingte Vorrang vor Harmonisierung und starker sozialer Absicherung gegeben. Die Mitgliedsstaaten beharren auf ihren jeweiligen Maximalpositionen. In den nächsten Wochen gilt es, in den Verhandlungen diesen Teufelskreis zu durchbrechen und zu Ergebnissen im Sinne der TransportmitarbeiterInnen zu kommen.“ (mr/mp)