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ÖAMTC: Debatte über Stickoxid-Grenzwerte längst überfällig

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Von der EU vorgeschriebene Verschärfung der NOx-Limits in Österreich selbst laut Umweltministerium nicht umsetzbar.
Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass über 100 deutsche LungenspezialistInnen den Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx) für Gesundheit und Umwelt anzweifeln. Damit ist auch infrage gestellt, ob der Dieselmotor tatsächlich so umweltschädlich ist wie zuletzt immer wieder behauptet. „Es ist gut, dass diese Diskussion, die bisher mehr ideologisch als rational geführt wurde, jetzt von Medizinern und Wissenschaftern neu angestoßen wurde“, kommentiert Bernhard Wiesinger, Leiter der ÖAMTC-Interessenvertretung, diese Entwicklung. „Wenn die Überschreitung des gültigen Grenzwertes von 40 μg/m³ NO2 für Messungen im Freien tatsächlich sofort eine Gesundheitsgefahr bedeuten würde, müssten wir längst auch eine Diskussion über Gasthermen, Adventkränze und Räucherstäbchen haben. Denn die in geschlossenen Räumen objektiv gemessene Belastung durch diese ist um ein Vielfaches höher als der Grenzwert für verkehrsnah positionierte Messstationen.“
Für Österreich ist die Grenzwert-Diskussion besonders wichtig: 2016 wurde auf EU-Ebene eine NEC-Richtlinie beschlossen, die Österreich bis 2030 nochmals zu einer NOx-Reduktion um 69 Prozent – im Vergleich zum Referenzjahr 2005 – verpflichtet. Sogar der damalige Umweltminister Rupprechter hatte gegen dieses hohe Reduktionsziel, auf das sich der Rat der Umweltminister ohne Zustimmung Österreichs geeinigt hatte, protestiert und äußerte gegenüber der WKÖ: „Die Zahlen stimmen nicht mit der Realität überein, sie sind nicht umsetzbar.“ Im Lichte der gerade stattfindenden Grenzwert-Debatte wird über das österreichische NOx-Reduktionsziel für 2030 laut ÖAMTC noch einmal zu diskutieren sein. „Selbst mit einer Vollelektrifizierung der Pkw-Flotte, die für nicht einmal die Hälfte der NOx-Emissionen verantwortlich zeichnet, wäre dieses Ziel nicht zu erreichen. Von alltagstauglichen Elektro-Lkw, -Traktoren und -Pistenraupen sind wir gar noch meilenweit entfernt“, sagt Wiesinger.
Widersprüchlichkeiten bei Grenzwerten
Bereits in den vergangenen Jahren haben ExpertInnen in der Diskussion um Grenzwerte immer wieder Widersprüche aufgezeigt. So kommt beispielsweise der NO2-Grenzwert am Arbeitsplatz von MedizinerInnen und ist um etwa das 30-Fache höher als 40 μg/m³, die im Freien gelten und von Statistikern errechnet wurden. In den USA, die eine sehr strenge Stickoxid-Regulierung haben und wo auch der VW-Abgasskandal aufgedeckt wurde, liegt wiederum der im Freien zulässige Grenzwert mit 100 μg/m³ um mehr als das 1,5-Fache höher als in der EU.