Demo plus bundesweite Mitgliederbefragung gegen die Umsetzung CETA/TTIP
Kurzmeldung
Die erste bundesweite Mitgliederbefragung, die im September zu Ende gegangen ist, war ein voller Erfolg! Weit über 23.000 Menschen haben mitgemacht! Das zeigt, dass die Freihandelsabkommen CETA und TTIP und ihre möglichen Folgen viele Menschen bewegen. Die rege Teilnahme hat klar gezeigt, dass es ein starkes Bedürfnis nach einer offenen Partei, nach Mitsprache und Mitbestimmung gibt. Aber nicht nur die hohe TeilnehmerInnenzahl, auch die Ergebnisse sprechen für sich. Aus den Antworten geht eine ganz klar kritische Haltung gegenüber CETA und TTIP hervor:
Mitgemacht haben 14.387 SPÖ-Mitglieder und 9.343 Nichtmitglieder.
- Frage 1 „Soll Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene zustimmen?“ haben 88 Prozent der SPÖ-Mitglieder und 89 Prozent der Nichtmitglieder verneint.
- Frage 2 „Soll CETA in Kraft gesetzt werden, wenn darin die Möglichkeit von Schiedsverfahren gegen Staaten enthalten ist?“ haben 92 Prozent der Mitglieder verneint, ebenso viele Nichtmitglieder sind dagegen
- Dass „CETA in Kraft gesetzt wird, wenn dadurch europäische Qualitätsstandards gesenkt werden können“ (Frage 3) lehnen sogar 98 Prozent der Mitglieder und 96 Prozent der Nichtmitglieder ab.
- Einen entsprechend hohen Stellenwert hat die Beibehaltung der „hohen europäischen Qualitätsstandards (etwa für Produktsicherheit, Daten-, Verbraucher-, Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutz) in künftigen Freihandelsverträgen“ für 95 Prozent der Mitglieder, 93 Prozent der Nichtmitglieder sprechen sich dafür aus.
- Eine „Verpflichtung zur größtmöglichen Transparenz für künftige Verhandlungen zu TTIP und anderen Freihandelsverträgen“ fordern 96 Prozent der Mitglieder und 95 Prozent der Nichtmitglieder.
DANKE, dass du dir die Zeit genommen hast, an unserer Befragung teilzunehmen und uns deine Meinung mitzuteilen! Solltest du diesmal keine Zeit gefunden haben, hoffe ich, dass du bei unserer nächsten Befragung und Demo mitmachst.
Euer Robert Wurm